Rechtsprechung
| BGH, 23.04.2002 - X ZR 83/01 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,2441) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (11)
- lexetius.com
ZuSEntschG § 3 Abs. 1, 2
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Sachverständiger - Erstellung eines Gutachtens - In Aussicht genommen - Entschädigung - Bisheriger Aufwand
- Judicialis
ZuSEntschG § 3 Abs. 1; ; ZuSEntschG § 3 Abs. 2
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZuSEG § 3 Abs. 1, 2
"Massedurchfluß"; Entschädigungspflicht für Leistungen eines Sachverständigen; Prüfung eines Gutachtenauftrages - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Prozessrecht - Sachverständigenentschädigung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 2002, 2253
- GRUR 2002, 732
- DB 2002, 1713 (Ls.)
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 20.03.1979 - X ZR 21/76
Entschädigungsanspruch eines gerichtlichen Sachverständigen - Erstellung eines …
Auszug aus BGH, 23.04.2002 - X ZR 83/01
Die Rechtsprechung hat das verneint, wenn die Beantwortung ohne Schwierigkeiten und ohne nähere Untersuchungen bereits aus den ihm überlassenen Unterlagen möglich ist (Sen.Beschl. v. 20.03.1979 - X ZR 21/76, MDR 1979, 368 - Tragvorrichtung; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 17.03.1994 - 10 W 7/94, OLGR Düsseldorf 1994, 252; Beschl. v. 11.03.1993 - 10 W 12/93, OLGR Düsseldorf 1994, 104). - OLG Düsseldorf, 11.05.1993 - 10 W 12/93
Auszug aus BGH, 23.04.2002 - X ZR 83/01
Die Rechtsprechung hat das verneint, wenn die Beantwortung ohne Schwierigkeiten und ohne nähere Untersuchungen bereits aus den ihm überlassenen Unterlagen möglich ist (Sen.Beschl. v. 20.03.1979 - X ZR 21/76, MDR 1979, 368 - Tragvorrichtung; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 17.03.1994 - 10 W 7/94, OLGR Düsseldorf 1994, 252; Beschl. v. 11.03.1993 - 10 W 12/93, OLGR Düsseldorf 1994, 104). - OLG Düsseldorf, 17.03.1994 - 10 W 7/94
Auszug aus BGH, 23.04.2002 - X ZR 83/01
Die Rechtsprechung hat das verneint, wenn die Beantwortung ohne Schwierigkeiten und ohne nähere Untersuchungen bereits aus den ihm überlassenen Unterlagen möglich ist (Sen.Beschl. v. 20.03.1979 - X ZR 21/76, MDR 1979, 368 - Tragvorrichtung; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 17.03.1994 - 10 W 7/94, OLGR Düsseldorf 1994, 252; Beschl. v. 11.03.1993 - 10 W 12/93, OLGR Düsseldorf 1994, 104).
- BGH, 07.11.2006 - X ZR 138/04
Sachverständigenentschädigung IV
a) Für die Zeit, die der Sachverständige zur Prüfung aufwendet, ob er zur Gutachtenerstellung in der Lage ist, steht ihm i.d.R. ein Entschädigungsanspruch nicht zu (Sen.Beschl. v. 20.3.1979 - X ZR 21/76, MDR 1979, 754 = Rpfleger 1979, 259 - Tragvorrichtung; v. 23.4.2002 - X ZR 83/01, GRUR 2002, 732 = … - OLG Koblenz, 24.06.2002 - 14 W 363/02
Verwirkung des Entschädigungsanspruchs des gerichtlichen Sachverständigen
In Ausnahmefällen kann eine Entschädigung dann gewährt werden, wenn die Vorprüfung in zeitlicher und inhaltlicher Hinsicht eine der Begutachtung vergleichbare Leistung darstellt, beispielsweise wenn der Sachverständige eine fundierte Kostenschätzung mit erheblichem Zeitaufwand vornehmen soll (OLG Köln Rpfleger 1993, 375; BGH, Beschluss vom 23.4.2002 - X ZR 83/01 - Bundespatentgericht; Stein-Jonas-Leipold, § 413, Rn 2). - OLG Stuttgart, 05.04.2018 - 8 W 97/18
Sachverständigenvergütung: Kürzung bei Verstoß gegen die Prüfungs- und …
Denn er hätte sich insoweit auf eine äußerst kurze Mitteilung unmittelbar nach Kenntnisnahme des Beweisbeschlusses beschränken können und müssen, wodurch keine, auch keine geringen, vergütungsfähigen Kosten entstanden wären (vgl. BGH Beschluss vom 23.04.2002 - X ZR 83/01).